Die Verkehrsdurchsetzung Im Deutschen Und Europaischen Markenrecht

English summary: Trademarks that are devoid of any distinctive character, that are descriptive or represent a common designation cannot be registered. However, these obstacles can be overcome if a trademark has gained distinctiveness through being used. Norman Dauskardt examines the highly controver [...]
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English summary: Trademarks that are devoid of any distinctive character, that are descriptive or represent a common designation cannot be registered. However, these obstacles can be overcome if a trademark has gained distinctiveness through being used. Norman Dauskardt examines the highly controversial requirements set out for this instrument in German and European trademark law. German description: Marken, die keine Unterscheidungskraft aufweisen, die beschreibend sind oder eine ubliche Bezeichnung darstellen, sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen. Diese Eintragungshindernisse konnen uberwunden werden, wenn sich ein Zeichen als Marke im Verkehr durchgesetzt hat. Unter welchen Voraussetzungen eine solche Verkehrsdurchsetzung konkret vorliegt, ist gesetzlich allerdings nicht geregelt. Die Thematik ist deshalb traditionell umstritten. Der europaische Einfluss auf das Markenrecht sowie die Anerkennung innovativer Markenformen (z.B. von Farbmarken) haben den wissenschaftlichen Diskurs neu belebt. Norman Dauskardt untersucht den Tatbestand der Verkehrsdurchsetzung im deutschen und europaischen Markenrecht. Schwerpunktmassig werden dabei die besonders umstrittenen Rechtsfragen, insbesondere der erforderliche Umfang der Verkehrsdurchsetzung sowie dessen Nachweis im Markenverfahren, behandelt und einer Losung zugefuhrt.