Judikative Rechtserzeugung: Theorie, Dogmatik Und Methodik Der Wirkungen Von Prajudizien

Gerichte entscheiden nicht nur konkrete Streitigkeiten, sie tragen auch massgeblich zur Auslegung, Konkretisierung und Fortbildung des Rechts bei. Der rechtliche Stellenwert dieses Beitrags der dritten Gewalt in der Rechtsordnung ist jedoch unklar: Mussen Gerichte die Rechtsprechung anderer Gerichte [...]
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Gerichte entscheiden nicht nur konkrete Streitigkeiten, sie tragen auch massgeblich zur Auslegung, Konkretisierung und Fortbildung des Rechts bei. Der rechtliche Stellenwert dieses Beitrags der dritten Gewalt in der Rechtsordnung ist jedoch unklar: Mussen Gerichte die Rechtsprechung anderer Gerichte und insbesondere die hochstrichterliche Rechtsprechung zur Kenntnis nehmen oder gar befolgen? Wirken Gerichtsentscheidungen ahnlich wie Rechtsnormen? Und wie verhalt sich judikative Rechtserzeugung zu legislativer Rechtsetzung? Mehrdad Payandeh nahert sich diesen Fragen aus rechtstheoretischer und verfassungsrechtlicher Perspektive. Aufbauend auf dem Rechtsstaatsprinzip sowie dem Demokratieprinzip wird die judikative Rechtserzeugung in der grundgesetzlichen Funktionenordnung verortet, dogmatische Fragen der Prajudizienwirkung werden rekonstruiert, und Grundzuge des methodischen Umgangs mit Prajudizien werden entwickelt.