Die Schutzwurdigkeit Von Erfindungen: Fortschritt Und Erfindungshohe in Der Geschichte Des Patent- Und Gebrauchsmusterrechts

Die Frage, unter welchen Voraussetzungen technische Innovationen schutzwurdig sind, war und ist die wichtigste, aber auch die schwierigste Frage des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Die zunachst ungeschriebenen Schutzwurdigkeitskriterien Fortschritt und Erfindungshohe waren in Rechtsprechung und L [...]
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Die Frage, unter welchen Voraussetzungen technische Innovationen schutzwurdig sind, war und ist die wichtigste, aber auch die schwierigste Frage des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Die zunachst ungeschriebenen Schutzwurdigkeitskriterien Fortschritt und Erfindungshohe waren in Rechtsprechung und Literatur stets Gegenstand kontroverser Diskussionen. Der Gesetzgeber verankerte erst ca. 100 Jahre nach den ersten gesamtdeutschen Erfindungsgesetzen von 1877 bzw. 1891 die Voraussetzung der Erfindungshohe im Gesetz. Doch auch nach der gesetzlichen Regelung blieb die Frage nach der Schutzwurdigkeit im Patent- und Gebrauchsmusterrecht problematisch.Rebekka Ubler untersucht zunachst aus rechtshistorischer Perspektive, welche Anforderungen an die Schutzwurdigkeit von Erfindungen seit 1877 bis heute gestellt und wie Patent- und Gebrauchsmusterrecht insofern differenziert wurden. Anschliessend macht sie die gewonnenen Erkenntnisse fur die aktuelle Diskussion der Gleichstellung der Erfindungshohe im Patent- und Gebrauchsmusterrecht fruchtbar.